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Sonntag, 19. Dezember 2010

Gute Idee, aber...

Wer mich kennt, wird's bestätigen: es kommt nicht so häufig vor, dass ich eine Idee der SVP - geschweige denn der Herren Blocher und Brunner - gut finde. Als ich heute die Schlagzeile las, dass Blocher einen Sprachtest für Einwanderer fordert, dachte ich mir spontan: hmm, das hat was. Aus praktischer Erfahrung habe ich gelernt, dass die Sprache das Schlüsselelement für erfolgreiche Integration ist.
Nur eben, beim Weiterlesen wurde mir klar, dass eine SVP-Idee keine SVP-Idee wäre, wenn da nicht irgendwo noch etwas käme, was quer in der Landschaft steht (die Wählerschaft erwartet ja geradezu ein Quäntchen Provokation). So foutiert sich Alt-BR Blocher ganz offenbar darum, dass man im Rahmen der Personenfreizügigkeit keine solchen Hindernisse aufbauen darf. Seine lapidare Antwort darauf: man kann die Verträge auch anpassen. Genau, ich bin ganz sicher, dass die EU und die darin verbundenen 27 Länder zurzeit nichts lieber täten, als der Schweiz weiter entgegenzukommen und das gesamte Konstrukt der europäischen Personenfreizügigkeit für das - aus ihrer Sicht - störrische kleine Land über den Haufen zu werfen.
Anmerkung: ich bin NICHT für einen baldigen EU-Beitritt. Die Idee dahinter finde ich zwar gut, aber die Umsetzung ist deutlich suboptimal. Auch wenn ein Alleingang der Schweiz auf Dauer wahrscheinlich nicht die Lösung ist, im Moment fahren wir recht gut damit.

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